Über Immobilien- und Standortgemeinschaft zur attraktiveren Einkaufsstadt / Referent der SPD Landtagsfraktion Andreas Sackreuther im Gespräch mit der Wormser SPD-Ratsfraktion.

Mit einem neuen Gesetz strebt die Landtagsfraktion der SPD Rheinland-Pfalz an, innerstädtischen Geschäftsquartieren neue Entwicklungspotenziale zu eröffnen. Der Gesetzesentwurf ist gerade im Landtag beschlossen worden. Über sogenannte „lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte“ (LEAP) kann künftig in abgegrenzten kommunalen Bereichen eine ebenso verpflichtende wie befristete Abgabe erhoben werden, um zum Beispiel ein Marktviertel oder eine Geschäftsstraße aufzuwerten.  

Bürgerliche Initiative

„Ausgangspunkt muss jeweils eine Initiative lokaler Einzelhändler, Geschäftsleute oder Anwohner sein“, berichtete Andreas Sackreuther als zuständiger Referent der SPD-Landtagsfraktion auf Einladung von SPD-Landtagsabgeordneten Jens Guth im Wormser Rathaus gegenüber den Ratsmitgliedern der hiesigen Sozialdemokratie aus der aktuellen Landespolitik. Nur im Falle einer ausreichenden Anzahl von betroffenen Eigentümerinnen und Eigentümer könne dann als Initiative darauf hingewirkt werden, dass per städtischer Satzung ein „lokales Entwicklungs- und Aufwertungsprojekt (LEAP)“ festgelegt werde. Zeitgleich zu einem solchen Antrag sei zudem bereits ein konkretes Maßnahmen- und Finanzierungskonzept vorzulegen. Somit könne das Konzept auch als eine Immobilien- und Standortgemeinschaft verstanden werden.

„Im Gegensatz zu klassischen Gewerbevereinen wird verhindert, dass sich Trittbrettfahrer zu finanzierenden Maßnahmen entziehen – deren belebende Effekte wie Feste oder Werbeanzeigen allerdings gerne mitgenommen werden“, erläuterte Sackreuther. „Wir stellen eine gerechte, effektive und rechtssichere Finanzierung zur Stärkung innerstädtischer Geschäftsquartiere sicher“, resümierte Sackreuther anlässlich der unter anderem vom Bund der Selbstständigen sowie der IHK unterstützten Gesetzesinitiative im Ratsgebäude seiner Heimatstadt.

Initiative erwünscht

Sowohl SPD-Fraktionsvorsitzender Timo Horst als auch SPD-Landtagsabgeordneter Jens Guth lobten den in Absprache mit Wirtschaftsverbänden entworfenen Impuls für zu profilierende Innenstädte. „Im Wettbewerb der Metropolregion um potenzielle Kunden würden wir eine solche Initiative sehr begrüßen“, signalisierte Horst gegenüber Kai Hornuf als eingeladenem Stadtmanager des Wormser Stadtmarketings. In einer zu Worms in der Einwohnerzahl vergleichbaren Stadt wie Gießen bestünden mit den sogenannten BID Quartieren Seltersweg, Theaterpark, Katharinenviertel und Marktquartier sogar vier ähnliche Projekte. „Von den andernorts bereits gesammelten Erfahrungen könnten wir profitieren“, äußerte sich Hornuf der Idee gegenüber aufgeschlossen, so dass das Stadtmarketing die Anregung der Wormser Sozialdemokratie aufnehmen und vertiefend erörtern werde. Dass außerdem Jens Buschbacher als Center-Manager der Kaiserpassage die Initiative ebenfalls prinzipiell als Chance begreift und begrüßt, bestärkt: „Wir werden weitere Gespräche führen“, hoffen Horst und Guth auf eine Wormser Immobilien- und Standortgemeinschaft.