SPD-Wirtschaftsdialog im ROWE Mineralölwerk / Politische Verlässlichkeit in Gestalt der bundespolitischen EEG-Novelle im Vorderpunkt der Kritik
In den Räumen der nach Worms verlegten ROWE Mineralölwerk GmbH begrüßten SPD-Generalsekretär Jens Guth und ROWE-Geschäftsführer Michael Zehe namhafte Vertreter der Wirtschaft in Worms zum SPD-Themenforum Wirtschaft.
„Sobald alle Baumaßnahmen im neuen Werk beendet sind, werden künftig mindestens 250 Arbeitsplätze in Worms entstehen - inbegriffen Labor, Vertrieb und Verwaltung“, freute sich ROWE-Gesellschafter über „das letzte Sahnestückchen“ vor Ort im Gewerbegebiet. „Als letzte nennenswerte Gewerbefläche haben wir die zehn Hektar immer bewusst für eine hochwertige Industrie-Ansiedelung vorgehalten“, sieht auch Oberbürgermeister Michael Kissel dem geplanten Start der Produktion im August positiv entgegen.
Im Anschluss bilanzierte das Oberhaupt der Stadtverwaltung, dass Worms zum Beispiel mit einem Anteil in Höhe von circa 25 Prozent im Dienstleistungssektor über eine ausgewogene Branchenstruktur verfüge: „Eine Monokultur wie mit der Lederindustrie gehört der Vergangenheit an“, lobte Kissel und ergänzte, dass die Zahl der Gewerbebetriebe binnen eines Jahrzehnts um 857 auf zur Zeit 7.230 Stück zugenommen habe. „Die einst graue Arbeiterstadt blüht auf und zieht auch im Tourismus an“, unterstrich Kissel den neuen wirtschaftlichen Status der Nibelungenstadt. Produzierendes Gewerbe sichere Wohlstand und Arbeitsplätze, wie die Finanz- und Wirtschaftskrise veranschaulicht habe. „Im langfristigen Vergleich sind viele neue sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze in Worms entstanden“, so Kissel weiter. „In der Krise haben wir uns für die Rettung des Möbelherstellers Kinnarps eingesetzt und zahlreiche Wormser Arbeitsplätze gesichert“, ergänzte Jens Guth. Mit stadtplanerischen Maßnahmen wie etwa dem Liebenauer Feld oder auch dem WEP würdigte der rheinland-pfälzische Finanzstaatssekretär Professor Salvatore Barbaro im Beisein des Wormser Fraktionsvorsitzenden Timo Horst gelungene Konversionsprojekte ehemaliger Brachen.
Kritische EEG-Novelle
„Dank einer sehr zielgerichteten Zusammenarbeit mit den Behörden und einem pragmatischen Oberbürgermeister sind wir sehr froh, vor Ort zu sein, allerdings mangelt es bundespolitisch aktuell an verlässlicher Planungssicherheit“, äußerte ein Teilnehmer seine Bedenken im Hinblick auf die beabsichtigte Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). Nach Angaben eines weiteren Teilnehmers könnten Investitionen zurückgestellt oder im Falle internationaler Unternehmen im Ausland getätigt werden.
„Gemeinsam mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer möchten wir Arbeitspätze erhalten und schaffen statt sie zu vernichten“, versicherte Jens Guth als Landtagsabgeordneter. Wie medial bereits begleitet, werde seitens der rheinland-pfälzischen Landesregierung eine Novelle des EEG mit Augenmaß gefordert.
Am Ende einer intensiven Diskussion dankte SPD-Fraktionsvorsitzender Timo Horst allen Teilnehmern für ihre Anregungen und Hinweise und insbesondere ROWE-Gesellschafter Michael Zehe für die gewährte Gastfreundschaft. „Nur im Dialog können wir Beispiele aus der unternehmerischen Praxis aufgreifen“, so Timo Horst abschließend, „um mit unserer Politik vorausschauend einen nachhaltigen Rahmen zu gestalten“.